StuPa-Wahl 2017

Wahlen zum XXXI. Studierendenparlament
Legislatur 2017 - 2018

 

Die Wahlen finden vom 16. - 18. Mai 2017, jeweils von 10:00 - 16:00 Uhr, statt. Wahlvorschläge können bist zum 04. Mai, 14:00 Uhr eingereicht werden.

Die eingegangen Wahlvorschläge lauten:
Die faire Liste, Die Hochschulpartei und Freie Liste für Transparenz

Informationen über die Listen gibt es im Wahlheft.

Protokoll der Vollversammlung.

Amtliches Endergebnis

 

Das Studierendenparlament (StuPa) ist das exekutive Organ der Studierendenschaft, man kann es sich vom Prinzip her wie den deutschen Bundestag vorstellen.
Das StuPa entscheidet grundsätzlich in allen Angelegenheiten, welche die gesamte Studierendenschaft betreffen. Zu den wichtigsten Aufgaben gehört die Wahl und Kontrolle des AStAs, die Erstellung eines Haultshaltsplan (aktuelles Volumen: 327.000 €) und die Genehmigung von Ausgaben über 500€.
Das StuPa hat also maßgeblichen Einfluss auf die Verwendung der studentischen Gelder. Da die Abgeordneten die Referate des AStAs ausschreiben, können sie die wesentliche thematische Ausrichtung gestalten.

04. Mai
  • Fristende zur Beantragung von Briefwahl
  • Fristende Einreichung von Wahlvorschlägen (14:00 Uhr)
08. Mai
  • Konstituierende Sitzung des Wahlausschuss
  • Fristende zur Beantragung von Listenverbindungen
10. Mai
  • Vollversammlung aller Studierenden
16. Mai
  • 1. Wahltag
17. Mai
  • 2. Wahltag
18. Mai
  • 3. Wahltag
  • Fristende Eingang von Briefwahlen
  • Auszählung der Wahlen
24. Mai
  • Konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments
24. Juni
  • Fristende zur Anfechtung der Wahl

  • Wahlvorschläge sind bis zum 04. Mai 2017, 14:00 Uhr an den Wahlleiter zu richten.
  • Vorgeschlagenen Listen umfassen mindestens drei Personen, die ihre Kandidatur in erkennbarer Reihenfolge durch Angabe von Namen und E-Mailadresse, sowie durch Unterschrift bestätigen.
  • Jede Liste muss einen Listenbezeichnung enthalten, die keinen gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen und nicht zu Irreführung der Wählenden beitragen darf.
  • Listen können bis zum 04. Mai, 14:00 Uhr beim Wahlleiter eingereicht werden.
  • Auf der Liste sind zwei Mitglieder für den Wahlausschuss zu bennen.
  • Vorlage Wahlvorschläge

  • Am 10. Mai findet um 12:00 Uhr (c.t.) eine Vollversammlung aller Studierenden in D 028 statt. Auf dieser haben alle zur Wahl stehenden Listen die Möglichkeit sich vorzustellen.

  • Zur Durchführung der Wahl wird ein Wahlausschuss gebildet, der sich aus je zwei Deligierten der zur Wahl stehenden Listen und dem Wahlleiter zusammensetzt.
  • Der Wahlausschuss konstituiert sich am 08. Mai, um 18:00 Uhr in B 013 und prüft die Listenbezeichnungen der eingereichten Listen.
  • Am 18. Mai zählt der Wahlausschuss nach Beendigung der Wahlhandlung die Wahl hochschulöffentlich aus und ermittelt das Wahlergebnis.

  • Das Wahllokal ist im D-Foyer.
  • Gegen Vorlage des Studierendenausweises oder eines amtlichen Ausweiseses wird ein Stimmzettel ausgehändigt.
  • Es können nur die in Wahlvorschlägen genannten Listen gewählt werden.
  • Es darf nur eine Person angekreuzt werden. Weitere Kennzeichnung der Wahlunterlagen machen den Stimmzettel ungültig.
  • Die Stimmabgabe erfolgt durch Einwurf des Stimmzettels in die dafür vorgesehene Wahlurne.

  • Der formlose Antrag auf Briefwahl ist bis zum 04. Mai an den Wahlleiter zu richten, der die Briefwahlunterlagen aushändigt bzw. versendet.
  • Nach Beantragung der Briefwahl ist keine Urnenwahl mehr möglich. Sollten die Briefwahlunterlagen verloren gehen ist dies dem Wahlleiter anzuzeigen. In diesem Fall kann von der Urnenwahl Gebrauch gemacht werden.
  • Die Briefwahlunterlagen müssen bis zum 18. Mai um 16:00 Uhr beim Wahlleiter eingegangen sein.
  • Wir der Wahlbrief vom Ausland übersandt, so ist dieser freizumachen.

  • Der Antrag auf Listenverbindung ist bis zum 08. Mai schriftlich gegenüber dem Wahleiter zu erklären. Eine solche Erklärung ist unwiderruflich.
  • Eine Listenverbindung bewirkt, dass die verbundenen Listen bei der Verteilung der Sitze als eine Liste zählen.
  • Alle Kandidierenden der zu verbindenden Listen müssen der Verbindung schriftlich zustimmen.
  • Die Listenverbindung muss eine Reihenfolge der Kandidierenden festlegen.

  • Die Ermittlung der Sitzverteilung erfolgt nach dem Quotenverfahren mit Restausgleich nach größten Bruchteilen (Hare-Niemeyer-Verfahren).
  • Die Quote errechnet sich durch Dividieren der Stimmen einer Liste, geteilt durch die Gesamtzahl der gültigen Stimmen und multipliziert mit 19 (Anzahl der Sitze).
  • Jeder Liste werden zunächst Sitze in Höhe ihrer abgerundeten Quote zugeteilt.
  • Die Restsitze werden anhand der größten Nachkommateile zugeteilt.
    • Liste A: 50, Liste B: 25, Liste C: 15, Liste D: 10 ; Gesamtstimmenanzahl: 100
    • Quote A: 9.5, Quote B: 4.75, Quote C: 2.85, Quote D: 1.9
    • Sitze A: 9, Sitze B: 4 + 1, Sitze C: 2 + 1, Sitze D: 1 + 1
  • Innerhalb der Liste werden die Sitze aufgrund der höchsten Stimmzahlen verteilt. Bei Gleichstand entscheidet die eingereichte Reihenfolge.

 


Rechtsgrundlage der Wahl:

Derzeit gültige Wahlordnung der Studierendenschaft (Login erforderlich)

 

Ansprechpartner:

Marco Böhm

Wahlleiter und Vorsitzender des AStA

E-Mail: astavorsitz (at) uni-koblenz (Punkt) de