Erfindungen und Patente

Patentstempel

Was ist Patentfähig?

Zum Patent angemeldet werden können technische Erfindungen, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen Leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind. Patentiert werden Erfindungen aus allen Gebieten der Technik, solange sie einen planmäßigen Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs zum Gegenstand haben. ... Nicht zu den technischen Erfindungen zählen nach dem Patentgesetz u.a. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, Spiele, betriebswirtschaftliche Regeln und die Wiedergabe von Informationen.“ (BMBF). Im Zweifelsfall informieren sie bitte das Referat für Forschung und Wissenstransfer.

Zur Definition von Erfindungen: http://www.patentgesetz.de/kommentar/erfindung.htm

Wichtig ist, dass eine Erfindung neu ist. Die Erfindung darf in keinem Fall vor der Patentanmeldung veröffentlicht werden. Als Veröffentlichung gelten: Artikel (Paper), Abstract, Preprint, Vortrag, Vorlesung, Poster, Dissertation, Diplomarbeit, Internet usw.

Patentfähigkeit von Software

Software ist in den Fällen patentierbar, wo ein enger Bezug zu technischen Lösungen besteht:

www.patentserver.de

In Fällen ohne Bezug zu technischen Lösungen gilt das Urheberrecht.

Wem gehört eine Erfindung?

Seit Februar 2002 gilt für alle Hochschulangehörigen ohne Ausnahme das Arbeitnehmererfindergesetz. Hiernach gehört eine Erfindung von Hochschulangehörigen der Universität. Dem Erfinder / der Erfinderin steht eine Vergütung zu. Erfindungen, die im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit entstanden sind, das gilt auch für Erfindungen aus Drittmittelprojekten, sind der Universität unverzüglich zu melden. Freie Erfindungen, d.h. solche, die außerhalb der dienstlichen Tätigkeit entstanden sind, sind der Hochschule anzuzeigen.

Anmeldung und Verwertung von Erfindungen

Für die Jahre 2002 bis 2003 wurde der Universität im Rahmen der BMBF Verwertungsoffensive ein BMBF-Antrag zur Schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung von Hochschulerfindungen“ bewilligt. Im Rahmen dieses Antrags erhält die Universität Dienstleistungen von der Innovations-Management GmbH in den Bereichen Information über Schutzrechte, Unterstützung und Finanzierung von Patentanmeldungen, Patentverwertung.

Dokumente:

Erfindungsmeldung (Word-Download)

Verwaltungsmitteilung
"Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen" (PDF-Download)

Patentverwertungsstrategie der Universität (PDF-Dowonload)

Patent Policy für Existenzgründungen (PDF-Download)

Links:

Deutsches Patentamt: http://www.dpma.de

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Patentserver:

http://www.patentserver.de

Patentinformationszentrum (PIZ), Kaiserslautern:
http://www.kit.uni-kl.de/PIZ

Innovations Management GmbH (IMG) des Landes Rheinland-Pfalz zur Patentverwertung:
http://www.img-rlp.de/messe-und-eventmanagement.html