Hambacher Gespräche: Macht oder Ohnmacht - Verantwortung oder Verantwortungslosigkeit? Politik in Zeiten der Krise

In Zeiten entgrenzter Krisen tritt die Ohnmacht traditioneller politischer Institutionen, vor allem der nationalen Parlamente und auch einzelner nationaler Regierungen, deutlich zu Tage. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich gegenüber Politik und Wirtschaft machtlos. Die Politik scheint in den Augen von vielen die Entscheidungsmacht in wesentlichen, nicht nur ökonomischen Fragen verloren zu haben und der Macht der Finanzmarktakteure und angeblicher ökonomischer Sachzwänge ausgeliefert zu sein. Andere verweisen auf die gemeinsame Macht von Regierungen in Europa - wenn sie denn geschlossen und entschieden handeln würden.

Wer hat in Europa überhaupt noch Entscheidungsmacht und wer übernimmt dann auch Verantwortung? Ist die Selbstbeschreibung gegenüber vermeintlichen Sachzwängen ‚machtlos zu sein’, nicht auch ein Zeichen für Verantwortungslosigkeit?

 Es sprechen:

• Prof. Dr. Weidenfeld, CAP, LMU München

• Jürgen Creutzmann, Mitglied des Europäischen Parlaments