Neuerungen zur Kontakterfassung und Meldung von Infektions-/Krankheitsfällen

Mit der 30. Corona-Bekämpfungsverordnung (30. CoBeLVO) vom 28. Januar 2022 (am 31. Januar 2022 in Kraft getreten), ist die Pflicht zur Kontakterfassung in Rheinland-Pfalz weitgehend weggefallen. Dies hat Auswirkungen auf die Kontaktnachverfolgung und die Meldewege im Fall von Infektionen und Krankheit.
Erstellt: 05.02.2022 | Aktualisiert: 08.02.2022
Pflicht zur Kontakterfassung neu geregelt

Die Rahmenbedingungen und Vorgaben der Kontakterfassung zur Kontaktnachverfolgung sind in § 3 Abs. 4 der 30. CoBeLVO RLP geregelt.

Die Pflicht zur Erfassung der Kontaktdaten wird in keiner für die Universität Koblenz-Landau relevanten Regelung mehr aufgeführt. Somit ist die gesetzliche Grundlage zur Erfassung der Daten entfallen.

Alle aktuellen Regelungen im Überblick finden Sie auf den zentralen Coronavirus-Update Seiten der Hochschulleitung.

Standort Koblenz: Mit Wirkung 08.02.2022 wird die Nutzung des Systems zur Kontakterfassung "Seats" eingestellt und die bisher erfassten Daten gelöscht.

Standort Landau: Die Kontakterfassung via "Seats" wurde eingestellt und die bisher erfassten Daten gelöscht. 

Eine Verwendung für andere, als die in der Verordnung vorgesehenen Zwecke, hat der Gesetzgeber ausgeschlossen.

"Auch wenn eine Kontakterfassung in dieser Verordnung nicht angeordnet ist, wird allen Personen, die an Ansammlungen oder Zusammenkünften teilnehmen, die Nutzung der in der Corona-Warn-App des Robert Koch-Instituts enthaltenen QR-Code Registrierung dringend empfohlen" (§ 3 Abs. 4 30. CoBeLVO RLP).

Standort Koblenz: Ab 07.02.2022 werden die neue QR-Codes ausgehängt, die eine QR-Code Registrierung via Corona-Warn-App (CWA) ermöglichen.

Standort Landau: Die QR-Codes zur Registrierung via Corona-Warn-App (CWA) wurden entsprechend angebracht. 

 

Weitere Informationen:

- Auf den Seiten der Bundesregierung wird über die Nutzung der App bei Veranstaltungen informiert.

- Details zur Funktion "Event Check-in" hat das Open-Source-Projekt der Corona-Warn-App in den FAQ's veröffentlicht:

- QR-Codes für den Aushang können im Internet oder in der App direkt erstellt werden.

Im Infektions- oder Krankheitsfall liegt die Pflicht zur Information der Kontaktpersonen i.d.R. bei der infizierten oder erkrankten Person.

Die Informationspflicht liegt z.B. vor, wenn Sie als Teilnehmer:in einer Veranstaltung in Präsenz (z.B. Vorlesung, Übung, AHS-Kurs, etc.) an COVID-19 erkranken oder sich mit dem SARS-CoV-2 Virus infizieren.

Wie können Sie der Informationspflicht nachkommen?

Sie notieren sich alle Kontaktdaten der Teilnehmer:innen (enge Kontaktpersonen) einer Veranstaltung an jedem Tag und in jeder Veranstaltung. Bitte beachten Sie dabei die Regeln des Datenschutzes.

oder

Sie nutzen den "Event Check-in". Damit können Sie die anderen (eingecheckten) Veranstaltungsteilnehmer:innen unkompliziert informieren/warnen. Wenn die Veranstaltung im Kontakttagebuch der App eingetragen ist, wird die Warnung mit Bezug zu dieser Veranstaltung (und nicht wie sonst nur mit Datum) übermittelt.

 

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass Dozent:innen oder Veranstaltungsleiter:innen nicht berechtig sind, Ihnen Kontaktdaten der anderen Teilnehmer:innen auszuhändigen und keine zentrale Erfassung durchgeführt wird.

Im Infektions- oder Krankheitsfall kann ein positives Testergebnis nur durch eine Freigabe geteilt werden. Die Freigabe kann auf unterschiedlichen Wegen erfolgen. Informieren Sie sich in der Veröffentlichung des RKI zu diesem Thema:

Plakat: "So teilen Sie Ihren positiven Test in der Corona-Warn-App"

 

In der Corona-Warn-App (CWA) wird Ihnen ein erhöhtes (rotes) Risiko durch eine Begegnung angezeigt. Wenn Sie sich mit der Check-in Funktion der CWA registriert haben und sich eine Eintragung im Kontakttagebuch befindet, lässt sich dort die Risikobegegnung identifizieren. 

Sie können damit besser einschätzen, ob eine Selbstisolation (oder andere empfohlene Maßnahmen) erforderlich sind.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass Dozent:innen oder Veranstaltungsleiter:innen nicht berechtig sind, Ihnen Kontaktdaten der anderen Teilnehmer:innen auszuhändigen und keine zentrale Erfassung durchgeführt wird.

Das Meldeformular "Infektions-/Krankheitsfall" wird zum 08.02.2022 abgeschaltet.

Durch die oben beschriebenen Änderungen der 30. CoBeLVO RLP ist die Grundlage für die Erfassung solcher Daten entfallen.

Die Universität Koblenz-Landau kann keine Krankheits-/Infektionsfälle mehr erfassen oder Kontaktdaten an Gesundheitsbehörden weitergeben.

Eventregistrierung in der Corona-Warn-App