Fallzahl Standort Koblenz: 1 (Warnstufe Gelb bis: 26.07.2021) Maßnahmenkonzept

Unterweisungen mit OpenOLAT

Gesetzlicher Rahmen

Unterweisungen sind ein zentraler Bestandteil des Arbeitsschutzes und somit im Arbeitsschutzgesetz (und anderen Gesetzen) verankert. § 12 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG gibt vor:

"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen."

Das ArbSchG (§ 4) gibt allgemeine Grundsätze vor:

Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen:
1. Die Arbeit ist so zu gestalten, daß eine Gefährdung [...] möglichst vermieden [...] wird;
2. Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;
[...]
7. den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;

Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch (vgl. § 5 Abs. 3 ArbSchG):

[...]
5. unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten,
[...]

Vorgaben Unfallversicherungsträger

Die DGUV Vorschrift 1 stellt das Äquivalent zum Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) dar und bildet das autonome Recht der Unfallversicherungsträger in Anlehnung zum staatlichen Recht ab.

Die Unterweisung der Versicherten wird dort in § 4 vorgesehen und Qualitätskriterien genannt:

Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit [...] entsprechend § 12 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz [...] zu unterweisen; die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden.
(2) Der Unternehmer hat den Versicherten die für ihren Arbeitsbereich oder für ihre Tätigkeit relevanten Inhalte der geltenden Unfallverhütungsvorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger sowie des einschlägigen staatlichen Vorschriften- und Regelwerks in verständlicher Weise zu vermitteln.

Weiter konkretisiert wird die DGUV Vorschrift 1 durch die DGUV Regel 100-001:

Die Unterweisung ist ein wichtiges Instrument, um Versicherten zu ermöglichen, sich sicherheits- und gesundheitsgerecht zu verhalten. Ein ausschließliches Selbststudium der Versicherten ist zur Unterweisung in der Regel nicht ausreichend. Die mündliche Unterweisung hat in verständlicher Form und Sprache stattzufinden.

Unterweisung mit elektronischen Hilfsmitteln sind zulässig:

Grundsätzlich sind persönliche Unterweisungen durchzuführen; als Hilfsmittel sind elektronische Medien einsetzbar. Bei Unterweisungen mit Hilfe elektronischer Medien ist allerdings darauf zu achten, dass
- diese Unterweisungsinhalte arbeitsplatzspezifisch aufbereitet und zur Verfügung gestellt werden,
- eine Verständnisprüfung stattfindet und ein Gespräch zwischen Versicherten und Unterweisenden jederzeit möglich ist.

Der Zweck der Unterweisung:

Die Unterweisung bezweckt, dass die Versicherten die vorgesehenen Maßnahmen kennen und anwenden können [...] um die mit den Tätigkeiten verbundenen Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit zu kompensieren.