StuPa-Wahl Dezember 2017

Wahlen zum XXXII. Studierendenparlament
Legislatur 2017 - 2018

 

Die Wahlen finden vom 05. - 07. Dezember 2017, jeweils von 10:00 - 16:00 Uhr in Raum D 239, statt. Wahlvorschläge können bist zum Donnerstag 23. November, 14:00 Uhr eingereicht werden

Eingegangene Wahlvorschläge:

Freie Liste für Transparenz
Die faire Liste  
- Die Hochschulpartei

Die Listenbezeichnungen wurden am 24.11.2017 vom Wahlausschuss genehmigt.

Das Wahlheft mit Informationen zu den Kandidierenden ist da.

Das Protokoll der Vollversammlung inkl. der Präsentation ist einsehbar.

Amtliches Endergebnis

Einladung zur konstituierenden Sitzung des 32. Studierendenparlaments

 

Das Studierendenparlament (StuPa) ist das exekutive Organ der Studierendenschaft, man kann es sich vom Prinzip her wie den deutschen Bundestag vorstellen.
Das StuPa entscheidet grundsätzlich in allen Angelegenheiten, welche die gesamte Studierendenschaft betreffen. Zu den wichtigsten Aufgaben gehört die Wahl und Kontrolle des AStAs, die Erstellung eines Haultshaltsplan (aktuelles Volumen: 327.000 €) und die Genehmigung von Ausgaben über 500€.
Das StuPa hat also maßgeblichen Einfluss auf die Verwendung der studentischen Gelder. Da die Abgeordneten die Referate des AStAs ausschreiben, können sie die wesentliche thematische Ausrichtung gestalten.

Do 23. November
  • Fristende zur Beantragung von Briefwahl
  • Fristende Einreichung von Wahlvorschlägen (14:00 Uhr)
Mo 27. November
  • Konstituierende Sitzung des Wahlausschuss
  • Fristende zur Beantragung von Listenverbindungen
Mi 29. November
  • Vollversammlung aller Studierenden
Di 5. Dezember
  • 1. Wahltag (10 - 16 Uhr)
Mi 6. Dezember
  • 2. Wahltag (10 - 16 Uhr)
Do 7. Dezember
  • 3. Wahltag (10 - 16 Uhr)
  • Fristende Eingang von Briefwahlen
  • Auszählung der Wahlen (nach 16 Uhr)
Mi 13. Dezember
  • Konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments
  • Fristende zur Anfechtung der Wahl

  • Wahlvorschläge sind bis zum 23. November 2017, 14:00 Uhr an die Wahlleiterin zu richten.
  • Vorgeschlagenen Listen umfassen mindestens drei Personen, die ihre Kandidatur in erkennbarer Reihenfolge durch Angabe von Namen und E-Mailadresse, sowie durch Unterschrift bestätigen.
  • Jede Liste muss einen Listenbezeichnung enthalten, die keinen gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen und nicht zu Irreführung der Wählenden beitragen darf.
  • Auf der Liste sind zwei Mitglieder für den Wahlausschuss zu bennen.
  • Vorlage Wahlvorschläge

Im Haushalt der Studierendenschaft sind im Titel 61102 "Werbemaßnahmen" Gelder für die Bewerbung der hochschulpolitischen Wahlen vorgesehen. Aus diesem Titel wird sowohl allgemein Werbung gemacht bspw. in Form eines Wahlheftes) als auch Gelder zur Begleichung von Wahlkampfkosten für die kandidierenden Listen bereitgestellt.

Für die drei Wahlen (FBR, Senat und StuPa) wird es ein gemeinsames Wahlheft geben. Die Inhalte für dieses sollten so schnell wie möglich, spätestens jedoch bis zum 23.11.2017, an das AStA-Referat Mediengestaltung () geschickt werden. Jede kandidierende Liste für dieStuPa-Wahlen bekommt zwei DIN A5 Seiten im Wahlheft. Diese können frei gestaltet werden.

Bitte beachtet, dass zu spät eingereichte Informationen nicht mehr berücksichtigt werden können.

Für die Listen zur Wahl des Studierendenparlaments bietet die Studierendenschaft eine Wahlkampfkosten-Unterstützung an. Von den im Haushalt vorgesehenen 4.000 € werden 1.000 € für allgemeine Werbung der Wahlen, wie bspw. das Wahlheft, verwendet.
Für die StuPa-Wahlen stehen für alle Listen in Summe 1.250 € zur Verfügung. 50% dieses Betrages werden gleichmäßig auf die zur Wahl stehenden Listen aufgeteilt. Die übrigen 50% werden in Abhängigkeit von der Anzahl der kandidierenden Personen auf die Listen verteilt. 

Die Listen werden nach Ablauf der Abgabefrist vom AStA-Referat Finanzen () über die weiteren Modalitäten informiert. Das Referat steht ebenfalls für Fragen zur Verfügung.

  • Am 29. November findet um 12:00 Uhr (c.t.) eine Vollversammlung aller Studierenden in D 028 statt. Auf dieser haben alle zur Wahl stehenden Listen die Möglichkeit sich vorzustellen.

  • Zur Durchführung der Wahl wird ein Wahlausschuss gebildet, der sich aus je zwei Deligierten der zur Wahl stehenden Listen und dem Wahlleiter zusammensetzt.
  • Der Wahlausschuss konstituiert sich am Fr. 24. November und prüft die Listenbezeichnungen der eingereichten Listen.
  • Am Do 07. Dezember zählt der Wahlausschuss nach Beendigung der Wahlhandlung die Wahl hochschulöffentlich aus und ermittelt das Wahlergebnis.

  • Das Wahllokal ist im Raum D 239.
  • Gegen Vorlage des Studierendenausweises oder eines amtlichen Ausweiseses wird ein Stimmzettel ausgehändigt.
  • Es können nur die in Wahlvorschlägen genannten Listen gewählt werden.
  • Es darf nur eine Person angekreuzt werden. Weitere Kennzeichnung der Wahlunterlagen machen den Stimmzettel ungültig.
  • Die Stimmabgabe erfolgt durch Einwurf des Stimmzettels in die dafür vorgesehene Wahlurne.

  • Der formlose Antrag auf Briefwahl ist bis zum 23. November an die Wahlleiterin zu richten, welche die Briefwahlunterlagen aushändigt bzw. versendet.
  • Nach Beantragung der Briefwahl ist keine Urnenwahl mehr möglich. Sollten die Briefwahlunterlagen verloren gehen ist dies der Wahlleiterin anzuzeigen. In diesem Fall kann von der Urnenwahl Gebrauch gemacht werden.
  • Die Briefwahlunterlagen müssen bis zum 07. Dezember um 16:00 Uhr bei der Wahlleiterin eingegangen sein.
  • Wir der Wahlbrief vom Ausland übersandt, so ist dieser freizumachen.

  • Der Antrag auf Listenverbindung ist bis zum 27. November schriftlich gegenüber der Wahlleiterin zu erklären. Eine solche Erklärung ist unwiderruflich.
  • Eine Listenverbindung bewirkt, dass die verbundenen Listen bei der Verteilung der Sitze als eine Liste zählen.
  • Alle Kandidierenden der zu verbindenden Listen müssen der Verbindung schriftlich zustimmen.
  • Die Listenverbindung muss eine Reihenfolge der Kandidierenden festlegen.

  • Die Ermittlung der Sitzverteilung erfolgt nach dem Quotenverfahren mit Restausgleich nach größten Bruchteilen (Hare-Niemeyer-Verfahren).
  • Die Quote errechnet sich durch Dividieren der Stimmen einer Liste, geteilt durch die Gesamtzahl der gültigen Stimmen und multipliziert mit 19 (Anzahl der Sitze).
  • Jeder Liste werden zunächst Sitze in Höhe ihrer abgerundeten Quote zugeteilt.
  • Die Restsitze werden anhand der größten Nachkommateile zugeteilt.
    • Liste A: 50, Liste B: 25, Liste C: 15, Liste D: 10 ; Gesamtstimmenanzahl: 100
    • Quote A: 9.5, Quote B: 4.75, Quote C: 2.85, Quote D: 1.9
    • Sitze A: 9, Sitze B: 4 + 1, Sitze C: 2 + 1, Sitze D: 1 + 1
  • Innerhalb der Liste werden die Sitze aufgrund der höchsten Stimmzahlen verteilt. Bei Gleichstand entscheidet die eingereichte Reihenfolge.

 

 

Rechtsgrundlage der Wahl:

Derzeit gültige Wahlordnung der Studierendenschaft (Login erforderlich)

 

Ansprechpartner:

Natascha Neises

Wahlleiterin und Stv. Vorsitzende des AStA

E-Mail: asta (at) uni-koblenz (Punkt) de