Fallzahl Standort Koblenz: 1 (Warnstufe Gelb bis 02.12.2020) Maßnahmenkonzept

StuPa-Wahl Dezember 2020

Wahlen zum Studierendenparlament
35. Legislatur (12.2020 - 12.2021)

 

Die Wahlen finden vom 08. - 10. Dezember 2020, jeweils von 10:00 - 16:00 Uhr im Foyer des F-Gebäudes, statt.


Aktuelle Phase:
Antrag auf Urnenwahl!

 

Do 26. November
  • Fristende zur Beantragung von Briefwahl
Mi 2. Dezember
  • Vollversammlung aller Studierenden
Di 8. Dezember
  • 1. Wahltag (10 - 16 Uhr) im F-Foyer
Mi 9. Dezember
  • 2. Wahltag (10 - 16 Uhr) im F-Foyer
Do 10. Dezember
  • 3. Wahltag (10 - 16 Uhr) im F-Foyer
  • Fristende Eingang von Briefwahlen (16 uhr)
  • Auszählung der Wahlen (nach 16 Uhr) in K101 & K107
Mi 16. Dezember
  • Konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments
Do 07. Januar
  • Fristende zur Anfechtung der Wahl

Das Studierendenparlament (StuPa) ist das legislative Organ der Studierendenschaft, man kann es sich vom Grundprinzip her wie den deutschen Bundestag oder einen Landtag vorstellen. Die Abgeordneten werden über Listen gewählt und treffen sich regelmäßig zu Sitzungen am Campus.

Das StuPa entscheidet grundsätzlich in allen Angelegenheiten, welche die gesamte Studierendenschaft betreffen. Dazu gehört insbesondere die Vorgabe für die Verwendung der studentischen Gelder - jeder Studi zahlt pro Semester 15€ in die "Vereinskasse" der Studierendenschaft - durch den Beschluss eines Haushaltsplanes. Auf diese Weise wird festgelegt für welche Projekte wie viel Geld vorhanden ist.
Das StuPa legt ebenso die Aufgaben der AStA-Referate und damit die möglichen Veranstaltungen und Projekte in der Legislatur fest. Die Mitglieder des AStA werden außerdem vom StuPa gewählt und von diesem kontrolliert.

Dadurch, dass das StuPa Ausgaben von über 500€ genehmigen muss, hat es maßgeblichen Einfluss auf die konkrete Verwendung der studentischen Gelder - jedes Jahr ein mittelgroßer sechsstelliger Betrag.

  • Wahlvorschläge sind bis zum 13. November 2020, 14:00 Uhr an die Wahlleitung zu richten.
  • Vorgeschlagenen Listen umfassen mindestens drei Personen, die ihre Kandidatur in erkennbarer Reihenfolge durch Angabe von Namen und E-Mailadresse, sowie durch Unterschrift bestätigen.
  • Jede Liste muss einen Listenbezeichnung enthalten, die keinen gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen und nicht zu Irreführung der Wählenden beitragen darf.
  • Auf der Liste sind zwei Mitglieder für den Wahlausschuss zu benennen.
  • Vorlage Wahlvorschläge

Im Haushalt der Studierendenschaft sind im Titel 61102 "Werbemaßnahmen" Gelder für die Bewerbung der hochschulpolitischen Wahlen vorgesehen. Aus diesem Titel wird sowohl allgemein Werbung gemacht bspw. in Form eines Wahlheftes) als auch Gelder zur Begleichung von Wahlkampfkosten für die kandidierenden Listen bereitgestellt.

Für die drei Wahlen (FBR, Senat und StuPa) wird es ein gemeinsames Wahlheft geben. Die Inhalte für dieses sollten so schnell wie möglich, spätestens jedoch bis zum 17.11.2020, an das AStA-Referat Mediengestaltung () geschickt werden. Jede kandidierende Liste für die StuPa-Wahlen bekommt zwei DIN A5 Seiten im Wahlheft. Diese können frei gestaltet werden.

Bitte beachtet, dass zu spät eingereichte Informationen nicht mehr berücksichtigt werden können.

Für die Listen zur Wahl des Studierendenparlaments bietet die Studierendenschaft eine Wahlkampfkosten-Unterstützung an. Von den im Haushalt vorgesehenen 6.000 € werden 1.800 € für allgemeine Werbung der Wahlen, wie bspw. das Wahlheft, verwendet.
Für die StuPa-Wahlen stehen für alle Listen in Summe 1.900 € zur Verfügung. 50% dieses Betrages werden gleichmäßig auf die zur Wahl stehenden Listen aufgeteilt. Die übrigen 50% werden in Abhängigkeit von der Anzahl der kandidierenden Personen auf die Listen verteilt. 

Die Listen werden nach Ablauf der Abgabefrist vom AStA-Referat Finanzen () über die weiteren Modalitäten informiert. Das Referat steht ebenfalls für Fragen zur Verfügung.

Am 2. Dezember findet um 12:00 Uhr (c.t.) eine Vollversammlung aller Studierenden online auf BigBlueButton statt. Auf dieser haben alle zur Wahl stehenden Listen die Möglichkeit sich vorzustellen.

  • Zur Durchführung der Wahl wird ein Wahlausschuss gebildet, der sich aus je zwei Deligierten der zur Wahl stehenden Listen und dem Wahlleiter zusammensetzt.
  • Der Wahlausschuss konstituiert sich am Do. 19. November und prüft die Listenbezeichnungen der eingereichten Listen.
  • Am Donnerstag, den 10. Dezember, zählt der Wahlausschuss nach Beendigung der Wahlhandlung die Wahl hochschulöffentlich aus und ermittelt das Wahlergebnis.
  • Aufgrund der gegebenen Situation muss zwingend ein Zeitslot für die Stimmabgabe gebucht werden.
  • Das Wahllokal ist im F-Foyer
  • Gegen Vorlage des Studierendenausweises oder eines amtlichen Ausweises wird ein Stimmzettel ausgehändigt.
  • Es können nur die in Wahlvorschlägen genannten Listen gewählt werden.
  • Es darf nur eine Person angekreuzt werden. Weitere Kennzeichnung der Wahlunterlagen machen den Stimmzettel ungültig.
  • Die Stimmabgabe erfolgt durch Einwurf des Stimmzettels in die dafür vorgesehene Wahlurne.
  • Der Antrag auf Briefwahl über das Online Formular (hier klicken) ist bis zum 26. November an die Wahlleitung zu richten, welche die Briefwahlunterlagen aushändigt bzw. versendet.
  • Nach Beantragung der Briefwahl ist keine Urnenwahl mehr möglich. Sollten die Briefwahlunterlagen verloren gehen ist dies der Wahlleitung anzuzeigen. In diesem Fall kann von der Urnenwahl Gebrauch gemacht werden.
  • Die Briefwahlunterlagen müssen bis zum 10. Dezember um 16:00 Uhr bei der Wahlleitung eingegangen sein.
  • Wird der Wahlbrief vom Ausland übersandt, so ist dieser freizumachen.
  • Der Antrag auf Listenverbindung ist bis zum 16. November schriftlich gegenüber der Wahlleitung zu erklären. Eine solche Erklärung ist unwiderruflich.
  • Eine Listenverbindung bewirkt, dass die verbundenen Listen bei der Verteilung der Sitze als eine Liste zählen.
  • Alle Kandidierenden der zu verbindenden Listen müssen der Verbindung schriftlich zustimmen.
  • Die Listenverbindung muss eine Reihenfolge der Kandidierenden festlegen.
  • Die Ermittlung der Sitzverteilung erfolgt nach dem Quotenverfahren mit Restausgleich nach größten Bruchteilen (Hare-Niemeyer-Verfahren).
  • Die Quote errechnet sich durch Dividieren der Stimmen einer Liste, geteilt durch die Gesamtzahl der gültigen Stimmen und multipliziert mit 19 (Anzahl der Sitze).
  • Jeder Liste werden zunächst Sitze in Höhe ihrer abgerundeten Quote zugeteilt.
  • Die Restsitze werden anhand der größten Nachkommateile zugeteilt.
    • Liste A: 50, Liste B: 25, Liste C: 15, Liste D: 10 ; Gesamtstimmenanzahl: 100
    • Quote A: 9.5, Quote B: 4.75, Quote C: 2.85, Quote D: 1.9
    • Sitze A: 9, Sitze B: 4 + 1, Sitze C: 2 + 1, Sitze D: 1 + 1
  • Innerhalb der Liste werden die Sitze aufgrund der höchsten Stimmzahlen verteilt. Bei Gleichstand entscheidet die eingereichte Reihenfolge.

 

Rechtsgrundlage der Wahl:

Derzeit gültige Wahlordnung der Studierendenschaft (Login erforderlich)

 

Ansprechperson:

Nina Schmidt

Wahlleitung und Referentin für Universitäre Strukturen des AStA

E-Mail: