Häufig gestellte Fragen zur Strukturentscheidung allgemein

Die folgenden Fragen zur Strukturentscheidung spiegeln allgemeine Themen wieder, die der Universitätsleitung und -verwaltung sowie der Öffentlichkeitsarbeit der Universität Koblenz-Landau aus vielen Anfragen und Gesprächen mit Studierenden, Mitarbeitern und Angehörigen der breiten Öffentlichkeit an den Universitätsstandorten bekannt sind. Die Antworten fassen knapp, aber nachvollziehbar den bekannten Sachstand, größtenteils aus öffentlichen Aussagen des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK), zusammen.

1. Aktueller Stand der geplanten Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) und die Hochschulleitung der Universität Koblenz-Landau sehen drei anspruchsvolle Aufgaben, die sich für die Universität Koblenz-Landau aus dem Ministerratsbeschluss zur Hochschulstrukturreform ergeben:

  • die Entflechtung der beiden Universitätsstandorte Koblenz und Landau (geplant bis 1. Oktober 2022, ggf. für manche Systeme nachlaufend bis 31. Dezember 2024), das betrifft insbesondere Aufgaben und Systeme der bisherigen Zentralverwaltung (Präsidialamt) in Mainz sowie bisher asymmetrisch zwischen den Standorten verteilte Aufgaben und Systeme von zentralen Service- und Wissenschaftseinrichtungen;
  • die Entwicklung des Universitätsstandorts Koblenz zu einer eigenständigen, handlungsfähigen Universität (geplant bis 1. Oktober 2022), das betrifft insbesondere die Möglichkeit zu einer sinnvollen Profilbildung in Forschung, Studium und Lehre, den angemessenen Aufbau notwendiger Kapazitäten in Verwaltung und dem wissenschaftsunterstützenden Bereich, sowie die Definition angepasster Strukturen und Prozesse der universitären Selbstverwaltung;
  • die Vorbereitung des Universitätsstandorts Landau für eine Fusion bzw. Zusammenführung mit der TU Kaiserslautern (geplant bis 1. Oktober 2022), das betrifft insbesondere die Verständigung auf Strukturen und Prozesse der universitären Selbstverwaltung für die zukünftige Zusammenarbeit beider Standorte und die Möglichkeit zu einer sinnvollen, gemeinsamen Profilbildung in Forschung, Studium und Lehre der neuen Universität, sowie die Bereitstellung notwendiger Daten und das Anpassen von Verwaltungsprozessen.

Quellen:

Pressemitteilung „Starke Wissenschaftsregionen als Ziel: Ministerrat stimmt Verselbständigung des Universitätsstandorts Koblenz und Zusammenführung von Landau und der TU Kaiserslautern zu“ des MWWK vom 12. Februar 2018, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/ [Stand 15.4.2019]

Pressemitteilung der Universität Koblenz-Landau, 12. Februar 2019, abrufbar unter https://www.uni-koblenz-landau.de/de/aktuell/archiv-2019/stellungnahme-zur-entscheidung-des-ministerrats-zur-zukuenftigen-struktur-der-universitaet-koblenz-landau [Stand 15.4.2019]

Die Landesregierung will die notwendigen Rahmenbedingungen für die Neustrukturierung schaffen, zum einen durch eine gesetzliche Basis mit der Novellierung des Hochschulgesetzes und zum anderen durch verschiedene Finanzierungen. Aufgabe der Universitäten sei es, diesen Rahmen zu gestalten. Dies beträfe sowohl die Entwicklung von konkreten Entscheidungsstrukturen für die Selbstverwaltung der beiden künftigen Universitäten als auch deren fachlich-inhaltliche Profilbildung in Forschung und Lehre, die wissenschaftsorientiert erarbeitet werden soll.

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) unterscheidet bei der Finanzierung verschiedene Bedarfe. Für Kosten, die durch die Umorganisation der Strukturen („Transformationskosten“) entstehen, sei zunächst ein Budget von 8 Mio. Euro bis 2022 eingeplant. Damit sollen beispielsweise die Entwicklung neuer Governance- und Verwaltungsstrukturen, die Erstellung von neuen Qualitätssicherungssystemen für Studium und Lehre, Satzungen und Ordnungen, Umzüge, die Entflechtung bzw. Integration von IT-Systemen an den drei Universitätsstandorten abgedeckt werden. Davon getrennt seien Kosten für laufende oder ohnehin anfallende Prozesse der Universitäten zu sehen sowie die Investitionen für die Profilbildung der drei Standorte. Hier sollen vor allem Mittel aus einem verstetigten Hochschulpakt neue Möglichkeiten eröffnen.


Quellen:

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Landtag Rheinland-Pfalz, Drucksache 17/8390, 18. März 2019, abrufbar unter https://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen [Stand 15.4.2019]

Bericht zum Umsetzungsstand Hochschulzukunftsprogramm durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ausschussprotokoll 17/29 vom 11.04.2019 (noch nicht veröffentlicht) [Stand 15.4.2019]

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) führt auf verschiedenen Ebenen Gespräche mit der Technischen Universität Kaiserslautern und der Universität Koblenz-Landau, um gemeinsam den weiteren Prozess der Hochschulstrukturreform zu gestalten. Aktuell ist geplant, Anfang Mai 2019 für den weiteren Prozess eine Steuerungsgruppe mit Vertretern des Ministeriums und aller Statusgruppen der beiden Universitäten einzurichten.

Parallel sind innerhalb der Universität Koblenz-Landau neue Gremien geschaffen worden, die sich mit den Themen und Aufgaben der Umstrukturierung befassen können. Zum einen hat die Präsidentin eine Task Force Restrukturierung mit Vertretern zentraler Stabstellen einberufen, um die Universitätsleitung und Universitätsgremien bei der Behandlung des Themas effektiv unterstützen zu können. Zum anderen hat der Senat der Universität Koblenz-Landau zwei Senatsausschüsse zur Verbesserung der campusbezogenen Kommunikation eingerichtet, je einen für den Campus Koblenz und einen für den Campus Landau.


Quellen:

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Landtag Rheinland-Pfalz, Drucksache 17/8390, 18. März 2019, abrufbar unter https://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen [Stand 15.4.2019]

Bericht zum Umsetzungsstand Hochschulzukunftsprogramm durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ausschussprotokoll 17/29 vom 11.04.2019 (noch nicht veröffentlicht) [Stand 15.4.2019]

 2. Der Ministerratsbeschluss vom 12. Februar 2019 und seine geplanten Auswirkungen auf die Universität Koblenz-Landau

In der Regel trifft sich der Ministerrat („Kabinett“) der rheinland-pfälzischen Landesregierung einmal pro Woche, um über Gesetzesvorlagen, Rechtsverordnungen, politische Grundsatzfragen und bedeutende landespolitische Vorhaben sowie über wichtige administrative und personelle Angelegenheiten der Landesverwaltung zu beraten und entscheiden.

Aufgabe der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist es, die politischen Geschäfte zu führen und zu gestalten. Die Landesregierung besteht aus der Ministerpräsidentin, der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und Europa, dem Chef der Staatskanzlei sowie den Ministerinnen und Ministern. Die Ministerpräsidentin bestimmt die Richtlinien der Politik und ist dafür dem Landtag verantwortlich. Sie wurde vom Landtag gewählt. Innerhalb dieser Richtlinien leiten die Ministerinnen und Minister ihren Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung gegenüber dem Landtag.


Quelle:

Webseite der Landesregierung Rheinland-Pfalz, abrufbar unter https://www.rlp.de/de/landesregierung/ [Stand 15.4.2019]

Auf der Sitzung des Ministerrats am 12. Februar 2019 wurde unter „TOP 8: Stand und Perspektiven der Universitäten in Rheinland-Pfalz - Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur“ folgender Beschluss getroffen:

Der Ministerrat stimmt dem vorgeschlagenen Vorgehen des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur bezüglich der Universitätsstandorte zu.

Dazu wurden folgende Erläuterungen ergänzt:

Die Landesregierung hat sich auf Grundlage des Koalitionsvertrags das Ziel gesetzt, die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen zu steigern, neue Dynamiken für das Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz zu entfalten und die Attraktivität von Rheinland-Pfalz als Studien- und Wissenschaftsstandort zu erhöhen. Zu diesem Zweck hat das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) das in der Entwicklung befindliche Hochschulzukunftsprogramm initiiert. Die Ministerratsvorlage beschreibt die Perspektiven der vier rheinland-pfälzischen Universitätsstandorte, die bereits eingeleiteten Unterstützungsmaßnahmen und die weitere Vorgehensweise.


Quelle:

Webseiten der Landesregierung Rheinland-Pfalz, abrufbar unter https://tpp.rlp.de/ [Stand 15.4.2019]

Die in den Erläuterungen des Ministerratsbeschlusses genannte Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) ist bisher nicht öffentlich bekannt. Auch auf Nachfragen von Seiten der Universitätsleitungen und der Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASten) wurde dieses Dokument den betroffenen Universitäten bzw. den Mitgliedern ihrer Selbstverwaltungsorgane bisher nicht zugänglich gemacht (Stand 15.4.2019).


Quelle:

Webseiten der Landesregierung Rheinland-Pfalz, abrufbar unter https://tpp.rlp.de/ [Stand 15.4.2019]

Nach dem Ministerratsbeschluss gab Minister Prof. Dr. Konrad Wolf für das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) am 12. Februar 2019 auf einer Pressekonferenz im Ministerium bekannt, dass der Ministerrat seinem Vorschlag zugestimmt hat, den Universitätsstandort Koblenz zu verselbständigen und eine Zusammenführung des Universitätsstandorts Landau mit der Technischen Universität Kaiserslautern anzustreben.

Die Umstrukturierungen sollen bis zum 1. Oktober 2022 vollzogen werden. Die Hauptverwaltung („Präsidialamt“) der Universität Koblenz-Landau in Mainz soll bis 2024 nach Koblenz bzw. nach Landau überführt werden. Allen derzeit in der Landeshauptstadt tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität Koblenz-Landau sollen vor der Auflösung des Verwaltungsstandorts gleichwertige Arbeitsplätze im Landesdienst in Mainz angeboten werden.


Quellen:

Pressemitteilung „Starke Wissenschaftsregionen als Ziel: Ministerrat stimmt Verselbständigung des Universitätsstandorts Koblenz und Zusammenführung von Landau und der TU Kaiserslautern zu“ des MWWK vom 12. Februar 2018, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/ [Stand 15.4.2019]

Im Zuge weiterer öffentlicher Stellungnahmen hat Minister Prof. Dr. Konrad Wolf für das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) folgende Punkte zu den Auswirkungen der Umstrukturierungsentscheidung auf den Universitätsstandort Koblenz ergänzt (Stand 15.4.2019):

  • Die Universität Koblenz soll keine klassische Volluniversität werden. Für Forderungen nach einer juristischen oder medizinischen Fakultät wird weder der Bedarf noch die Finanzierbarkeit gesehen. In der weiteren Entwicklung soll insbesondere auf die vorhandenen Stärken in der Lehrerbildung und Informatik aufgebaut werden. Die Forschungsbereiche am Standort sollen erhalten bleiben und auch künftig weiter gestärkt werden.
  • Das Angebot an Lehramtsstudiengängen soll an allen drei Standorten (Kaiserslautern, Koblenz, Landau) erhalten bleiben und in einzelnen Bereichen im Rahmen des Profilbildungsprozesses ausgebaut werden.
  • Im Rahmen der Umstrukturierung soll der Haushalt der jetzigen Universität Koblenz-Landau bedarfsgerecht zwischen den Standorten aufgeteilt werden.
  • Eine Gesamthochschule Koblenz oder andere Fusion der Universität Koblenz mit der Hochschule Koblenz soll es nicht geben. Allerdings sollen beide Einrichtungen in der Zukunft stärker im Sinne eines Wissenschaftsstandorts Koblenz zusammenarbeiten. Dies kann u.a. die gemeinsame Nutzung von Gebäuden und den Ausbau von gemeinsamen Studien- und Serviceangeboten sowie Verwaltungseinrichtungen umfassen.

Quellen:

„Neue Universität Koblenz hat viel Potenzial“, Rhein-Zeitung 24. Februar 2019, abrufbar unter https://www.rhein-zeitung.de/ [Stand 15.4.2019]

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (AfD), Landtag Rheinland-Pfalz, Drucksache 17/8279, 1. März 2019 abrufbar unter https://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/8480-17.pdf [Stand 15.4.2019]

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Landtag Rheinland-Pfalz, Drucksache 17/8390, 18. März 2019 [Stand 15.4.2019]

Im Zuge weiterer öffentlicher Stellungnahmen hat Minister Prof. Dr. Konrad Wolf für das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) folgende Punkte zu den Auswirkungen der Umstrukturierungsentscheidung auf den Universitätsstandort Landau ergänzt (Stand 15.4.2019):

  • Es soll für die Fusion zwischen Landau und Kaiserslautern zunächst keine Verlagerung von Instituten, Studien- und Arbeitsplätzen geben. Die Forschungsbereiche an den Standorten sollen erhalten bleiben und auch künftig weiter gestärkt werden. Die Fusion soll nicht auf finanzielle Einsparungen abzielen.
  • Im Zuge der geplanten Neustrukturierung der rheinland-pfälzischen Universitäten ist eine Verbindung zwischen dem Universitätsstandort Landau der Universität Koblenz-Landau und dem Universitätsstandort Germersheim der Universität Mainz (Fachbereich 6 Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft) kein Thema. Der Universitätsstandort Germersheim soll bei der Universität Mainz verbleiben.
  • Das Angebot an Lehramtsstudiengängen soll an allen drei Standorten (Kaiserslautern, Koblenz, Landau) erhalten bleiben und in einzelnen Bereichen im Rahmen des Profilbildungsprozesses ausgebaut werden.
  • Im Rahmen der Umstrukturierung soll der Haushalt der jetzigen Universität Koblenz-Landau bedarfsgerecht zwischen den Standorten aufgeteilt werden. Es soll keine einseitigen Mittel- oder Ressourcenverschiebungen zwischen Kaiserslautern und Landau geben.
  • Die weiteren Entwicklungen sollen im Rahmen der Hochschulautonomie von der Leitung und den Gremien der neuen Universität bestimmt werden. Dabei solle Landau keine Außenstelle von Kaiserslautern werden und das Ministerium würde darauf achten, dass Landau in den Gremien der neuen Universität angemessen vertreten sein werde.

Quellen:

„Minister gibt Garantien für Landauer Standort“, Rheinpfalz 19. Februar 2019; „Kaiserslautern wird starke TU bleiben“, Rheinpfalz, 21. Februar 2019; abrufbar unter https://www.rheinpfalz.de/ [Stand 15.4.2019]

„Was das heißt, werden wir diskutieren“, Rheinpfalz, 20. März 2019 [nur in Print und E-Paper verfügbar]

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Landtag Rheinland-Pfalz, Drucksache 17/8390, 18. März 2019

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf einen Antrag (AfD) im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ausschussprotokoll 17/29 vom 11.04.2019 (noch nicht veröffentlicht) [Stand 15.4.2019]

3. Hintergründe zum Ministerratsbeschluss am 12. Februar 2019 über die Neustrukturierung der Universitätslandschaft in Rheinland-Pfalz

Minister Prof. Dr. Konrad Wolf berief sich bei der öffentlichen Vorstellung des Ministerratsbeschlusses am 12. Februar 2019 auf den Koalitionsvertrag der Landesregierung von 2016. In dieser Vereinbarung hatten sich die drei Regierungsparteien das Ziel gesetzt, die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen im Land zu steigern und die Attraktivität von Rheinland-Pfalz als Studien- und Wissenschaftsstandort zu erhöhen. Die Koalition wollte den Hochschulen gute Rahmenbedingungen garantieren, wofür das Hochschulgesetz novelliert („Hochschulzukunftsgesetz“) und mit den Hochschulen im Dialog ein „Hochschulzukunftsprogramm Rheinland-Pfalz“ erarbeitet werden sollte.


Quellen:

Pressemitteilung „Starke Wissenschaftsregionen als Ziel: Ministerrat stimmt Verselbständigung des Universitätsstandorts Koblenz und Zusammenführung von Landau und der TU Kaiserslautern zu“ des MWWK vom 12. Februar 2019, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/ [Stand 15.4.2019]

Koalitionsvertrag Rheinland-Pfalz 2016-2021 vom 17. Mai 2016, elektronisch abrufbar unter https://www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Koalitionsvertrag_RLP.pdf [Stand 15.4.2019]

Minister Prof. Dr. Konrad Wolf erläuterte bei der öffentlichen Vorstellung des Ministerratsbeschlusses am 12. Februar 2019 und in Antworten auf Anfragen im Landtag Rheinland-Pfalz, dass durch die Zusammenführung des Universitätsstandorts Landau mit der TU Kaiserslautern die neue Technische Universität an Größe und an fachlicher Vielfalt gewinnen soll. Vergleichbar orientierte Universitäten seien durch starke technisch-naturwissenschaftliche, gesellschaftswissenschaftliche und erziehungswissenschaftliche Bereiche und, aufgrund dieser größeren fachlichen Breite, auch durch mehr als 20.000 Studierende geprägt. Durch die Zusammenführung der TU Kaiserslautern mit dem Universitätsstandort Landau entstünde eine große zweite Landesuniversität, die besser technische und soziale Innovationen durch die Entwicklung interdisziplinärer Forschungsfragen und -zusammenhänge vorantreiben und zusätzliche Forschungsmittel einwerben könne.


Quellen:

Pressemitteilung des MWWK vom 12. Februar 2019, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen [Stand 15.4.2019]

Stellungnahme von Minister Wolf in der Aktuellen Stunde des Landtags am 20. Februar 2019, elektronisch abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Landtag Rheinland-Pfalz Drucksache 17/8390, 18. März 2019, elektronisch abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Minister Prof. Dr. Konrad Wolf erläuterte bei der öffentlichen Vorstellung des Ministerratsbeschlusses am 12. Februar 2019 und in Antworten auf Anfragen im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Verselbstständigung des Universitätsstandortes Koblenz neue Chancen böte, regionale Themen stärker aufzunehmen, auch durch weitergehende Kooperationen mit der Hochschule Koblenz. Dies sei für Koblenz und das nördliche Rheinland-Pfalz von enorm großer Bedeutung für die Sicherung akademischer Fachkräfte der Zukunft oder für die Entstehung von Innovationen.


Quellen:

Pressemitteilung des MWWK vom 12. Februar 2019, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen [Stand 15.4.2019];

Stellungnahme von Minister Wolf in der Aktuellen Stunde des Landtags am 20. Februar 2019, elektronisch abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Landtag Rheinland-Pfalz Drucksache 17/8390, 18. März 2019, elektronisch abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Minister Prof. Dr. Konrad Wolf erläuterte bei der öffentlichen Vorstellung des Ministerratsbeschlusses am 12. Februar 2019 und in Antworten auf Anfragen im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Empfehlungen des Ministeriums nach zwei Bewertungsphasen entstanden seien: den Empfehlungen eines Expertenberichts zum Hochschulzukunftsprogramm und einer anschließenden Gesprächsreihe mit den betroffenen Universitäten. Das Ministerium hätte die in beiden Phasen gemachten Einschätzungen geprüft und auf dieser Basis die Empfehlungen für eine Grundsatzentscheidung zur Umstrukturierung an die Landesregierung ausgesprochen.


Quellen:

Pressemitteilungen des MWWK vom 12. Februar 2019, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/ [Stand 15.4.2019]

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Drucksache 17/8390, 18. März 2019, abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Im April 2017 war vom Ministerium eine Expertenkommission für Empfehlungen zum Hochschulzukunftsprogramm einberufen worden, der 15 renommierte Wissenschaftsmanagerinnen und Wissenschaftsmanager aus dem In- und Ausland angehörten. Der im April 2018 veröffentlichte Bericht der Expertenkommission enthält Anregungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems in Rheinland-Pfalz. Er beruht u.a. auf Selbstberichten der Hochschulen, Daten der Hochschulstatistik und Gesprächen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulen und der Hochschulgremien. Einige strukturelle Empfehlungen der Expertenkommission betrafen die weitere Entwicklung der Universität Koblenz-Landau und verbanden das Thema mit der Technischen Universität Kaiserslautern.

Nach Vorlage des Expertenberichts hatte das Ministerium im Juni 2018 mit der Präsidentin und den Präsidenten der rheinland-pfälzischen Hochschulen Gespräche zum Hochschulzukunftsprogramm aufgenommen. Laut Minister Wolf dauere der Diskussionsprozess noch an, aber die Ergebnisse sollen in eine Rahmenvereinbarung eingehen, die noch 2019 mit den Hochschulen abgeschlossen werden soll. Zusätzlich gab es zwischen Juli und November 2018 mehrere Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulleitungen der TU Kaiserslautern und der Universität Koblenz-Landau sowie mit externen Hochschulmanagerinnen und -managern, die die strukturellen Hinweise der Expertenkommission betrafen.


Quellen:

Pressemitteilungen des MWWK vom 25. April 2018, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/ [Stand 15.4.2019]

Stellungnahme von Minister Wolf in der Aktuellen Stunde des Landtags am 20. Februar 2019, elektronisch abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf eine Kleine Anfrage (CDU), Drucksache 17/8390, 18. März 2019, elektronisch abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Im Vorwort (S. 2) ihres Berichts wies die Expertenkommission darauf hin, dass eine Analyse und Bewertung der einzelnen Hochschulen nur insofern erfolgt sei, wie es für Rückschlüsse auf das Gesamtsystem notwendig war. Ferner würden im Empfehlungsteil nur Aussagen zu einzelnen Hochschulen getroffen, wo die Kommission signifikante Potenziale erkannt hatte, die noch nicht ausgeschöpft seien.

KOBLENZ-LANDAU (S. 35, 36, 48) - Konkret empfahl die Kommission die bisherige Struktur der Universität Koblenz-Landau zu überdenken. Die Standorte der Universität Koblenz-Landau hätten auf unterschiedlichen Feldern Schwerpunkte in Forschung und Lehre und damit eigene Profile gebildet. Die Drei-Standort-Struktur, verbunden mit erheblichen Entfernungen zwischen den Standorten und den Bemühungen um Integration, würden verhindern, dass die Universitätsstandorte ihr Potenzial für die jeweiligen Regionen optimal ausschöpfen könnten. Eine strategisch inhaltliche Weiterentwicklung der beiden Standorte mache eine an den jeweiligen regionalen Potenzialen orientierte Weiterentwicklung der beiden Standorte und der Governance-Struktur der Universität Koblenz-Landau notwendig; der Standort Mainz als Verwaltungssitz sollte dabei grundsätzlich in Frage gestellt werden.

KOBLENZ (S. 35, 36, 48) - Konkret empfahl die Kommission für den Universitätsstandort Koblenz eine Profilierung im Bereich der Lehrerbildung und der Informatik sowie eine engere Zusammenarbeit mit der Hochschule Koblenz und gegebenenfalls regionale Kooperationen im Gesundheitsbereich um neue Angebote auf- und auszubauen. Die drittmittelstarke Informatik am Standort Koblenz sei ein Forschungskern, der seinen Erfolg durch zielgerichtete und stabile Kooperationen stärken könnte, zumal er nicht über die für größere koordinierte Programme nötige kritische Masse verfüge.

LANDAU (S. 28, 35, 36, 48) - Konkret empfahl die Kommission für den Universitätsstandort Landau eine gemeinsame Hochschulentwicklungsplanung und gemeinsame Form der Governance mit der Technischen Universität Kaiserslautern. Es gäbe ein großes Entwicklungspotenzial, das zusammen mit den umliegenden Hochschulen der Region Pfalz in kooperativen Strukturen zur Entfaltung gebracht werden könnte. Für Forschung und Lehre, v.a. die bereits starken Forschungsbereiche Psychologie und Natur- und Umweltwissenschaften, aber auch in der stark praxisorientierten Lehrerbildung und Digitalisierung, ergäben sich neue Chancen in einer Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Kaiserslautern. In der Lehrerbildung würde eine Kooperation mit der TU durch eine Schnittmenge von Studienangeboten mit unterschiedlichen Ausbildungskonzepten neue Möglichkeiten für Angebotsstruktur und Qualitätsstandards bieten, z.B. durch ein gemeinsames Lehrerbildungszentrum.


Quellen:

Pressemitteilungen des MWWK vom 25. April 2018, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/ [Stand 15.4.2019]

Empfehlungen der Expertenkommission zum Hochschulzukunftsprogramm, abrufbar unter https://mwwk.rlp.de/fileadmin/mbwwk/Service_Sonstiges/Hochschulzukunftsprogramm_Rheinland-Pfalz.pdf  [Stand 15.4.2019]

4. Öffentliche Reaktionen zum Ministerratsbeschluss am 12. Februar 2019 über die Neustrukturierung der Universitätslandschaft in Rheinland-Pfalz

Alle Parteien im Landtag haben am 20. Februar 2019 grundsätzlich die Entscheidung zur Trennung der Universität Koblenz-Landau begrüßt und unterstützt. In einer regional bezogenen Entwicklung der beiden Universitätsstandorte Koblenz und Landau mit Kaiserslautern sah man größere Chancen als in der bisherigen Doppeluniversität Koblenz-Landau, die die Bedarfe und Möglichkeiten zweier weit auseinanderliegender und unterschiedlicher Regionen abdecken musste.

Die bisherige Existenz der Doppeluniversität Koblenz-Landau wurde vor allem als eine Besonderheit ihrer Entstehungsgeschichte gewertet: Zunächst entstand 1990, aus der Umwandlung einer kleinen Erziehungswissenschaftlichen Hochschule (EWH) mit mehreren Standorten, eine der jüngsten öffentlichen Universitäten in Deutschland mit drei Standorten und zwei räumlich weit auseinanderliegenden Campi in Koblenz und Landau. Aufgrund der ehemals geringen Größe und des inhaltlichen Schwerpunkts (Lehrerbildung) sei die Struktur mit den beiden Campi und dem Sitz der Zentralverwaltung (Präsidialamt) in Mainz sinnvoll gewesen. Allerdings hätte sich Koblenz-Landau in den letzten zehn Jahren erfolgreich zur zweitgrößten Universität des Landes entwickelt und Stärken jenseits der Lehrerbildung ausgebaut (u.a. Informatik, Mathematik und Naturwissenschaften in Koblenz; Bildungswissenschaften, Psychologie und Umweltwissenschaften in Landau).


Quelle:

Landtagsdebatte, 20. Februar 2019, abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Im Landtag gab es, auch mit Blick auf die betroffenen Regionen, jedoch unterschiedliche Bewertungen hinsichtlich der Entstehungsgeschichte des Ministerratsbeschlusses, seiner Zielsetzungen und des bisher erkennbaren Umsetzungsprozesses. Kritisiert wurden unter anderem intransparente Prozesse, ungenaue Zielformulierungen und die unklare Ressourcenausstattung für die geplante Hochschulstrukturreform. Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat nun wiederholt öffentlich einen Umstrukturierungsprozess angekündigt, der die Betroffenen nach der politischen Grundsatzentscheidung zur Hochschulstrukturreform hinreichend einbeziehen soll.

Stimmen zu Chancen und Risiken der Umstrukturierung haben sich nicht nur aus der Landespolitik, sondern auch aus den betroffenen Regionen gemeldet. So haben die Stadträte und Oberbürgermeister von Kaiserslautern, Koblenz und Landau aus ihrer jeweiligen Perspektive entsprechende Hoffnungen und Befürchtungen sowie Bedingungen für ein Gelingen des Umstrukturierungsprozesses formuliert und an die Landesregierung gerichtet. Ähnliches gilt für Interessenverbände, wie z.B. Gewerkschaften oder Industrie- und Handelskammern.


Quellen:

Landtagsdebatten, 20. Februar und 29. März 2019, abrufbar unter https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/index.htm [Stand 15.4.2019]

Für Stellungnahmen der Städte, Verbände, usw., vgl. auch die Sammlung der Stellungnahmen und den Pressespiegel auf der Webseite der Universität Koblenz-Landau zur Neustrukturierung

Für die Universität Koblenz-Landau begrüßte Präsidentin Prof. Dr. May-Britt Kallenrode am 12. Februar 2019, dass das Land seine Entscheidung zum Umgang mit den Empfehlungen der Expertenkommission getroffen habe. Dadurch würde für die Universität eine lähmende, unsichere Phase seit der Veröffentlichung der Empfehlungen zu Ende gehen und man könne wieder aktiv an der Gestaltung der eigenen Zukunft arbeiten. Natürlich könne man sich über eine Selbstauflösung nicht freuen, aber im Sinne der beiden akademischen Standorte wolle man konstruktiv und zukunftsorientiert an der Umstrukturierung mitarbeiten. Wenn angemessene Rahmenbedingungen gegeben seien, könne man erfolgreich auf neue Visionen hinarbeiten.

Vertreter der verschiedenen Statusgruppen in den Universitätsgremien, z.B. Dekaninnen und Dekane, Studierende, Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, haben sich ebenfalls vorsichtig optimistisch geäußert. Grundsätzlich wurde von allen betont, dass man die Chancen der Entscheidung nutzen und konstruktiv an der Umsetzung mitarbeiten wolle. Gleichzeitig wurde aber auch auf die Risiken hingewiesen, falls nicht angemessene Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Prozess geschaffen werden sollten - dazu zählen: klarer formulierte Zielvorgaben, eine gesetzliche Regelung der Umstrukturierung im Sinne zweier Neugründungen und eine ausreichende Finanzausstattung. Was die Bereitstellung finanzieller Mittel angeht, ergibt sich ein Zusatzbedarf nicht nur durch die zusätzlichen Arbeiten im Umstrukturierungsprozess, sondern auch durch die notwendige Konsolidierung der in den letzten Jahren deutlich gewachsenen Universitätsstandorte Koblenz und Landau (hier spielt auch die Verstetigung der Mittel aus dem Hochschulpakt eine zentrale Rolle) sowie durch notwendige Investitionen für die gewünschte Profilbildung der beiden neuen Universitäten.


Quellen:

Pressemitteilung der Universität Koblenz-Landau, 12. Februar 2019, elektronisch abrufbar unter https://www.uni-koblenz-landau.de/de/aktuell/archiv-2019/stellungnahme-zur-entscheidung-des-ministerrats-zur-zukuenftigen-struktur-der-universitaet-koblenz-landau [Stand 15.4.2019]

„Uni-Fusion: Noch viele Fragen offen“, Rheinpfalz, 12.02.2019, abrufbar unter https://www.rheinpfalz.de/ [Stand 15.4.2019]

„Uni Koblenz: Einsam stärker als gemeinsam?“, Rhein-Zeitung, 12.02.2019, abrufbar unter https://www.rhein-zeitung.de [Stand 15.4.2019]

„Offener Brief der Dekaninnen und Dekane der Universität Koblenz-Landau an die Landesregierung“, 15. März 2019, abrufbar unter https://www.uni-koblenz-landau.de/de/aktuell/archiv-2019/offener-brief-der-dekaninnen-und-dekane-der-universitaet-koblenz-landau [Stand 15.4.2019]

Für weitere Stimmen aus der Universität, vgl. auch die Sammlung der Stellungnahmen und den Pressespiegel auf der Webseite der Universität Koblenz-Landau zur Neustrukturierung.

 

Falls Sie sich ein noch umfassenderes Bild von der Situation machen wollen, empfehlen wir Ihnen die entsprechenden Dokumentensammlungen auf der Webseite zur Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau sowie die entsprechenden Webseiten der Technischen Universität Kaiserslautern und des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) von Rheinland-Pfalz.

Weitere Fragen, Kommentare und Vorschläge zum Prozess können aus der interessierten Öffentlichkeit an die normalen Ansprechpartner für die Außenvertretung der Universität Koblenz-Landau gerichtet werden:

 

Referat für Öffentlichkeitsarbeit

Primäre Ansprechpartnerin für die Neustrukturierung

Universitätsleitung

Primäre Ansprechpartnerin für die Neustrukturierung